Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne
Einführung Mobiltelefone und Klingeltöne sind heute alltäglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Nutzung eines Musikwerkes waren jedoch lange umstritten. Welche Rechte benötigte der...
View ArticleMarkenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung
§ 14 Markengesetz ist eine Vorschrift von enormer Bedeutung. In einem normalen Kommentar zum Markengesetz macht die Kommentierung alleine dieser Vorschrift wenigstens 10 % des Gesamtumfanges des...
View ArticleMarkenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II
Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I Gültige Marke In letzter Zeit sind häufiger Löschungsanträge gegen den Bestand der Marke gestellt von Seiten des Verteidigenden...
View ArticleSoftwarelizenzvertrag und Insolvenz I
Was geschieht, wenn über das Vermögen des Lizenzgebers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird? Darf man die Software weiter ohne Zustimmung des Insolvenzverwalters nutzen oder nicht? § 103 InsO regelt...
View ArticleSoftware Lizenzrecht Russland Grundlagen
Die anwendbaren Regelungen finden sich im Gesetz der russischen Förderation über den Rechtssschutz von Computerprogrammen und Datenbanken (CPG) und dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Rechte...
View ArticleSoftware Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user
In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user. Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind...
View ArticleSoftwarevertrag: Software as a Service II
[Fortsetzung]. Vom ASP unterscheidet sich das SAAS dadurch, dass beim SAAS dem Kunden auch Software zur Verfügung gestellt wird, die gesondert für ihn angefertigt wurde. In Frage kommt also das online...
View ArticleArbeitsrecht: Nebentätigkeit im Konkurrenzunternehmen kann zulässig sein
In einem Urteil vom 24.03.2010 (AZ 10 AZR 66/09) hat das BAG der Klägerin die Ausübung einer Nebentätigkeit im Konkurrenzunternehmen gestattet. Zwar sei nach der Rechtsprechung des BAG einem...
View ArticleUrheberrecht: Die Verwertung von Aufnahmen auf einem Grundstück
Das Urhebergesetz sieht in § 59 vor, dass Werke, die an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen sind, im Rahmen von Malereien, Grafiken, Lichtbildern und Filmen vervielfältigt, verbreitet oder...
View ArticleIT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam
„Der nächste bitte.“ Unter dieses Motto könnte man eine neuerliche Entscheidung des OLG Frankfurt zur Weiterveräußerung von Software stellen (Urteil vom 05.11.2013 – 11 U 92/12). Denn erneut kippte das...
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